Öffentliche Verwaltungskommunikation: Öffentlichkeitsarbeit, by Rudolf Feik

By Rudolf Feik

Der Staat kommuniziert mit seinen Bürgern. Im Zuge dessen setzt die Verwaltung vermehrt info zur Erfüllung von Staatsaufgaben ein. Sie stellt sich selbst dar, klärt auf, gibt Empfehlungen oder warnt vor Gefahren. Dieses Buch stellt die öffentlichkeitsbezogene Informationstätigkeit der Verwaltung vollständig dar. Ein konstruktiver Beitrag zur rechtlichen Fundierung dieser speziellen shape der Staatskommunikation mit konkreten Beispielen.

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Praxisbuch Energiewirtschaft: Energieumwandlung, -transport und -beschaffung im liberalisierten Markt

Dieses Buch stellt technisches und wirtschaftliches Wissen ? ber die Energiewirtschaft zur Verf? gung - vor allem f? r die Entwicklungsphase von Energieprojekten. Es behandelt folgende Themen: Die Gewinnung von Prim? renergie und die Preisbildung im Wettbewerbsmarkt Die Beschaffung leitungsgebundener Energie im liberalisierten Markt und die Funktionsweise der Energieb?

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61 Öffentlichkeitsarbeit gibt es natürlich auch bei der Legislative und der Gerichtsbarkeit, bei letzterer insb auch in der Form der Urteilsberichterstattung. Den judiziellen Öffentlichkeitskontakte ist von der Lehre mE bisher mehr Augenmerk geschenkt worden als den administrativen; vgl etwa Bundesministerium für Justiz (Hrsg), Richter und Staatsanwaltschaft – Rechtspflege und Öffentlichkeit, passim; Bundesministerium für Justiz Die Aufklärung 23 auf das Informieren über die staatliche Tätigkeit begrenzt.

99 Diese staatlichen Äußerungen wirken nämlich über das bereits mehrfach erwähnte Dreiecksverhältnis: Freiwillige Handlungen Dritter führen zu dem mit den behördlichen Maßnahmen intendierten Erfolg. 101 G. 102 Als eine an eine be____________________ 97 Allerdings können staatliche Äußerungen über Produkte, die den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen und deshalb in Verkehr gebracht werden dürfen, mE nur vorübergehend mit verwaltungspolizeilicher Gefahrenabwehr gerechtfertigt werden. Besteht bei solchen „legalen“ und dem Stand der Technik entsprechenden Produkten dennoch eine Gefährdungslage, so sind die Zulassungsbedingungen zu überprüfen und allenfalls abzuändern.

Warnungen können sich gegen bestimmte Personen oder Personengruppen (zB entsprungene Häftlinge oder Sekten), gegen Sachen (Produkte oder Tiere) oder gegen Naturereignisse wenden. Die Warnung vor konkreten Umweltgefahren – zB Hochwasser, Waldbrandgefahr, Lawinengefahr, verschmutzte oder belastete Luft („Smog“, Ozon), mangelnde Wasserqualität, etc – dient in erster Linie dem Gesundheitsschutz in konkreten Gefährdungslagen und nicht der Förderung des Umweltbewusstseins. Gleiches gilt für die Warnung vor Tieren, sei es vor frei lebenden Arten (zB Bären) oder Tieren, die jemandem gehören (zB Stiere auf Almweiden oder „Kampfhunde“)91.

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