Grundlegung eines Verbandssteuerrechts: Ein Beitrag zum by Hans-G. Schultze-Schlutius

By Hans-G. Schultze-Schlutius

Die Arbeit greift auf friihere Untersuchungen zuruck, Untersuchun gen, die der Klarung verschiedener Einzelheiten dienten. Der Zweck der Arbeit ist ein mehrfacher. Die verschiedenen Einzel untersuchungen sollen zusammengefaBt werden. Die Zusammenfassung solI in shape einer Grundlegung erfolgen. Die Brennpunkte sollen, anders wie bei einem bloBen Querschnitt, einer wissenschaftlichen Betrachtung unterzogen werden. Gleichzeitig sollen die neuere Rechtsprechung und das Schrifttum der letzten Zeit eine kritische Wurdigung erfahren. Es versteht sich von selbst, daB dieses Ziel bei beschranktem Raum sich nur teilweise erreichen lieB. Auf die fruheren Untersuchungen muBte hier und da zuruckgegriffen werden. Einschrankungen waren unver meidlich. Einzelne Fragen konnten nur in shape kurzer Hinweise be rucksichtigt werden. Die Darstellung wurde dadurch zwangslaufig ein mal kiirzer, gedrangter, an anderer Stelle dagegen langer und breiter. Eine Urteilszusammenfassung, aufgeteilt nach Umsatzsteuerrecht, Korperschaftsteuerrecht usw. ist am SchluB beigefiigt, desgleichen ein eingehendes Schlagworterverzeichnis. Sie sind von Herrn Steuerinspektor HILLER bearbeitet worden, dem auch an dieser Stelle mein Dank fiir seine Mitarbeit ausgesprochen sei. Berlin, im Oktober 1937. Der Verfasser. Inhaltsverzeichnis. Seitc A us dem Schrifttum IX Erster Teil. Allgemeine Grundlegung. A. Abgrenzung .................. . I B. Der wirtschaftliche Tatbestand . . . . . . . . . . . I I. Der Begriff des verbandsmii.Bigen Zusammenschlusses I II. Die verschiedenen Arten verbandsmaBiger Zusammenschliisse . 2 III. Die wirtschaftlichen Vereine . . . . . . . . . 2 IV. Die wirtschaftlichen Verbii.nde . . . . . . . . 2 a) Die wirtschaftIichen Verbii.nde allgemeiner paintings three b) Die Kartelle . . . . . . . . . . . . . . three 1. Die Preis-und Konditionenkartelle usw.

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Beschaffung und Lagerung: Betriebswirtschaftliche Grundfragen der Materialwirtschaft

Unternehmerisches Denken in der Beschaffung setzt voraus, dass die Be schaffung im Betrieb nicht nur als verwaltungstechnischer Vorgang, son dern vor allem als marktbezogene Tatigkeit aufgefasst wird. Die vom Be schaffungsmarkt abhangigen Chancen und Risiken konnen in ahnlicher Weise wie die vom Absatzmarkt abhangigen eingeschatzt und bewusst in das betriebliche Erfolgs-(Gewinn-)streben eingespannt werden.

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In Form der Nebenleistungs-GmbH. Die Deutsche X-Verkaufs-Gesellschaft wird, wie alle oder doch die iiberwiegende Anzahl der Syndikate, tatsachlich nur fiir Rechnung ihrer Mitglieder tatig. Alles das, was sie aus dem Verkauf der syndizierten Erzeugnisse erlost, fiihrt sie an ihre Mitgliedswerke ab; laufend in Form von Verrechnungspreisen, abschlieBend in Form der Verteilung des sog. Mehrerloses. In ihrer Satzung findet sich aber ein Vermerk dariiber, daB sie nur fiir Rechnung ihrer Mitgliedswerke tatig werden soll, nicht.

Er meint aber, daB Umsatze an Forderungsgemeinsehaften nieht als Umsiitze im Sinne des UmsStG. angesehen werden konnten. Es bedarf keiner Erorterung, daB der Gedanke von GEILER dem Umsatzsteuerreeht widersprieht. 34. l ausdriieklieh besagt, liegt eine gewerbliehe Tiitigkeit aueh dann vor, wenn eine Personenvereinigung nur gegeniiber ihren eigenen Mitgliedern tiitig wird. Der Gedanke der Forderungsgemeinsehaft ist jedoeh aueh fiir die KorpSt. praktiseh geworden. Er hat hier seinen Niedersehlag darin gefunden, daB es als zuliissig anerkannt wird, daB Einkaufs- und Verkaufsgesellsehaften, die satzungsgemiiB und dem tatsaehliehen Gang der Dinge naeh lediglieh fiir ihre Mitglieder kaufen oder ~erkaufen, allein fiir Reehnung dieser tii tig werden.

Die Steuerreform von 1934 ist diesem Gedanken bereits entgegengekommen. Die Steuergesetze sind, soweit sich dies angesichts der Hohe der Belastung imAugenblick durchfiihren lieB, weitestgehend vereinfacht. Das gilt, was die verbandsmaBigen Zusammenschliisse anbetrifft, insbesondere auch fiir die KorpSt. Gewisse Grundbegriffe wie: Gemeinniitzigkeit, Treuhand, sind einheitlich im StAnpG. geregelt. Auch die Rechtsprechung der letzten Zeit ist in dieser Richtung verlaufen. Der Begriff z. E. -Senat weitgehend in gegenseitiger O"bereinstimmung herausgearbeitet worden.

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